Inhaltsverzeichnnis:

• I. Grundlegende Bestimmungen
• II. Zustandekommen des Vertrages
• III. Zahlungsbedingungen
• IV. Preise und Versandbedingungen
• V. Gewährleistung
• VII. Haftungsbeschränkung
• VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
• IX. Genereller Leistungsumfang, Urheberrecht
• X. Nutzungsrechte

I. Grundlegende Bestimmungen (Stand 06.06.2010)

Der Vertrag kommt zustande mit Ulf Kippke, Hedwigstraße 3, 01197 Dresden nachfolgend Verkäufer genannt. Die weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum.

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet in seiner Online-Präsentation Webdesign und Grafikerstellung/-bearbeitung an. Die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung und Vereinbarung.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

II. Zustandekommen des Vertrages

Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers) zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

1. Ein Vertrag zwischen Ihnen und dem Verkäufer kommt nur nach beiderseitigem Einverständnis zustande. Dazu übersendet Ihnen der Verkäufer via E-Mail oder Datentransfer(Skype etc.) eine vertragliche Vereinbarung, in welcher die Vertragsgegenstände und die Vertragsfristen festgeschrieben sind. Das beiderseitige Einverständnis bestätigen Sie durch ihre Unterschrift und übersenden die Vereinbarung via E-Mail, Datentransfer(Skype etc.) oder Post in Kopie an den Verkäufer.
   Sie verpflichten sich mit Ihrer Unterschrift keinen Dritten mit der selbigen Leistung zu beauftragen.
   
2. Der Vertragsabschluss im Rahmen des Onlineshops kommt zustande, indem der Käufer den Kauf durch Bestätigen des Buttons "Einkaufabschluss" bestätigt.

III. Zahlungsbedingungen

Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:

- Zahlung per Rechnung.

Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig.

IV. Preise und Versandbedingungen

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus. Versandkosten fallen nicht an.

V. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
   

   Der Käufer ist verpflichtet, die erbrachte Leistung unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen und offensichtliche Mängel und Störungen binnen 7 Tagen nach Kenntnisnahme oder Möglichkeit der Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte Mängel ab Entdeckung.
   Bei Verletzung der Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. § 377 HGB gilt entsprechend.
   

   Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
   Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer erhöhte Kosten nicht tragen, sondern kann auch in diesem Falle Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
   

   Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Bereitstellung des Downloads. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers.
   

VI. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht

Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ulf Kippke, Hedwigstraße 3, 01097 Dresden, E-Mail: oyabunstyle(at)e107-group.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Im Zusammenhang mit der Dienstleistung empfangene Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs Ihrerseits, behält sich der Verkäufer das Recht vor, Ihnen die bis zu diesem Zeitpunkt geleistete Arbeit angemessen in Rechnung zustellen.

Bei Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

VII. Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

IX. Genereller Leistungsumfang, Urheberrecht

1. Die durch den Verkäufer erbrachte Leistung unterliegt grundsätzlich einer Supportfrist von nicht länger als 3 Monaten nach Abgabe.
2. Der Verkäufer übergibt keinerlei Arbeitsdateien, insofern sie nicht in den Verhandlungen benannt und damit per Rechnung verrechnet sind. Dies betrifft alle Dateiformate, deren Ausgabe direkt manipuliert werden kann, zum Beispiel PSD, INDD etc.
3. Der Urheber der durch den Verkäufer erstellten Arbeiten ist gemäß §7 UrhG zu jedem Zeitpunkt der Verkäufer.
4. Der Verkäufer distanziert sich von eventuellen Urheberrechtsverletzungen durch genutzte Vorlagen des Vertragspartners. Dies betrifft insbesondere Logos, Brandings und Schriftarten.

X. Nutzungsrechte

1. Der Verkäufer entscheidet gemäß §12, §13 und §14 UrhG allein über die genehmigte Verwendung der erstellten Arbeiten und weist dies in der Rechnung bzw. der Vorvereinbarung aus. Der Verkäufer gibt hier folgende Möglichkeiten an:
   

   Weiterverkauf oder –nutzung genehmigt	Ja / Nein
   Ausschließliche Nutzung	Ja / Nein	privat
   Bedeutung	keine gewerbliche Nutzung kein/e Weiterverkauf oder -nutzung

   
   

   Weiterverkauf oder –nutzung genehmigt	Ja / Nein
   Ausschließliche Nutzung	Ja / Nein	privat
   Bedeutung	keine gewerbliche Nutzung Weiterverkauf oder –nutzung ist genehmigt

   
   

   Weiterverkauf oder –nutzung genehmigt	Ja / Nein
   Ausschließliche Nutzung	Ja / Nein	gewerblich
   Bedeutung	gewerbliche Nutzung genehmigt kein/e Weiterverkauf oder –nutzung

   
   

   Weiterverkauf oder –nutzung genehmigt	Ja / Nein
   Ausschließliche Nutzung	Ja / Nein	frei
   Bedeutung	gewerbliche Nutzung genehmigt Weiterverkauf oder –nutzung ist genehmigt

2. Durch den Verkäufer erstellte Layouts beinhalten unter Umständen sichtbare Backlinks zur Oyabunstyle.de, sowie unsichtbare Ref-Links oder sichtbare Werbeeinblendungen in Form von Bannern oder AdSense (keine Layer). Das Entfernen der zuvor genannten Elemente ist ohne Absprache nicht erlaubt.